Verdoppelt statt halbiert
Sigmar Gabriel wollte Rüstungsexporte restriktiver handhaben, doch 2015 legten die Ausfuhren deutlich zu
Am Freitag musste Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) einräumen, dass sich die Einzelgenehmigungen für Waffenausfuhren im letzten Jahr beinahe verdoppelt haben.
Der Bundeswirtschaftsminister hatte sich wohl etwas weit aus dem Fenster gelehnt, als er im Mai 2014 versprach, deutsche Rüstungsexporte einzuschränken. »Ich werde für alle neuen Entscheidungen, die ich zu verantworten habe, dafür sorgen, dass Deutschland damit deutlich vorsichtiger umgeht«, sagte der SPD-Chef damals der »Bild am Sonntag«. Ähnlich lautende Aussagen hatte er bereits zuvor getätigt. Doch ein Blick auf die am Freitag veröffentlichten Zahlen aus dem Jahre 2015 zeigt, dass der Minister hier gescheitert ist. Demnach belief sich das Gesamtvolumen der Einzelausfuhrgenehmigungen auf rund 7,56 Milliarden Euro. Zum Vergleich: Im Jahr 2014 lag der Wert der Genehmigungen noch bei vier Milliarden Euro. Dabei dürfte die Gesamtsumme für 2015 noch höher sein, weil Gabriel noch keine Zahlen für Sammelausfuhren im Rahmen von Rüstungskooperationen mit EU- und NATO-Partnern vorlegen konnte.
Gabriel machte »Sonderfaktoren« für den starken A...
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