Deutschland exportiert deutlich mehr Waffen
Gabriel spricht von »Sondereffekten«
Berlin. Die Bundesregierung hat 2015 deutlich mehr Rüstungsexporte genehmigt. Das geht aus vorläufigen Zahlen hervor, die Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) am Freitag vorstellte. Demnach lag das Gesamtvolumen der Exporte im vergangenen Jahr bei rund 7,5 Milliarden Euro, davon waren 46 Prozent Exporte in Drittstaaten. 2014 waren es rund vier Milliarden Euro gewesen. Gabriel begründete den Anstieg mit »Sondereffekten«. So seien in den Zahlen für 2015 allein 1,1 Milliarden Euro für eine Lieferung von Tankflugzeugen an Großbritannien enthalten sowie von 500 Millionen Euro für die Lieferung von Lenkwaffen an Südkorea. Außerdem gab es laut Gabriel eine Lieferung von 63 Kampfpanzern an Katar, die noch von der Vorgängerregierung genehmigt wurde.
Die Grünen kritisierten die Exporte scharf. Die Ökopartei fordert seit Längerem ein Rüstungsexportgesetz, das auch Gabriel befürwortet, aber in den Reihen der CDU auf Ablehnung stößt. Agenturen/nd Seite 5
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.