Wo bitte geht’s zur Demokratie?

Zweiter Akt in Madrid: Am Wochenende fand in Spaniens Hauptstadt eine weitere Plan-B-Konferenz statt. Politiker und Wissenschaftler diskutierten Strategien zur Demokratisierung Europas.

»Die EU ist die Tochter des Kapitalismus. Sie wurde für die Märkte und die Finanzeliten entworfen.« Marina Albiol, Europaabgeordnete der spanischen Linkspartei Izquierda Unida, steht mit dieser Analyse nicht alleine da. Rund 2000 Linke aus Europa, darunter Parteipolitiker, Wissenschaftler und Bewegungsaktivisten, sind am Wochenende zum Kongress »Plan B: Gegen Austerität - für ein demokratisches Europa« in Madrid versammelt, um über Alternativen zur neoliberalen EU zu diskutieren. Unter anderen beteiligten sich der Europapolitiker Fabio de Masi (LINKE), die ehemalige SYRIZA-Parlamentspräsidentin Zoe Konstantopoulou sowie der spanische Podemos-Europaabgeordnete Miguel Urbán. Das Madrider Programm war äußerst vielfältig: Diskutiert wurden aktuelle Ansätze feministischer Kämpfe ebenso wie linke Strategien gegen Prekarisierung auf dem Arbeitsmarkt und Initiativen zur Verhinderung des Freihandelsabkommens TTIP. Ein Begriff fiel jedoch besond...