Polen im Dunst der »Bolek«-Affäre

Gerade einmal 100 Tage ist die polnische Regierungschefin Beata Szydlo mit ihrem nationalkonservativen Kabinett im Amt. Von einer Schonfrist kann keine Rede sein.

In polnischen Medien kamen die 100 Tage der neuen Regierung, sonst stets hervorgehoben, nicht vor. Kein Wunder. Kein einziges Wahlkampfversprechen, mit denen die knappe Mehrheit geholt worden ist, hat man bisher erfüllt. Billigere Medikamente für Rentner gibt es sowenig wie den 500-Zloty-Zuschlag für alle Kinder. Die Rückkehr zum »alten« Rentneralter (65 Männer, 60 Frauen) soll erst im Laufe von vier Jahren erfolgen. Das Investitionsprojekt von Entwicklungsminister Morawiecki mit einem Volumen von einer Billion Euro wird von vielen Ökonomen als reine Fantasie ausgelacht. Es gibt also gute Gründe, den Start der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) zu verschweigen. Hinzu kommt, dass die Politik seit einer Woche im Dunst der »Bolek«-Affäre agiert. PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski ließ das dickste Rohr auffahren, um Lech Walesa vom Helden-Sockel zu stürzen und stattdess...