Nachhilfe vom »Schlachtross Bodo«
Berliner Linkspartei zur Klausur in Thüringen / Pläne für Investitionsprogramm, Unterbringung von Flüchtlingen diskutiert / Hennig-Wellsow rät: Stachel in der Koalition sein
Die Linksfraktion des Berliner Abgeordnetenhauses ist für ihre Klausur nach Erfurt gereist. Die Politiker ließen sich von ihren thüringischen Kollegen erklären, wie eine rot-rot-grüne Koalition funktionieren kann. Inhaltlich geht man in die Offensive: Ein Investitionsprogramm soll den Sanierungsstau in Berlin beenden, Flüchtlinge endlich Wohnungen und Jobs erhalten.
Ohne Fingerspitzengefühl und Kompromissbereitschaft scheint es in einer Dreier-Koalition nicht zu funktionieren: »Ich sitze nicht für DIE LINKE im Bundesrat, sondern für die Koalition«, erklärte der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow den Berliner Abgeordneten der Linksfraktion aus der Hauptstadt am Freitagabend, nachdem er eilig von seinem Papstbesuch zurückkehrte.
Die 19 Landespolitiker sowie weitere Mitglieder waren über das Wochenende nach Erfurt gereist, um von den Erfahrungen der thüringischen rot-rot-grünen (r2g)-Koalition zu lernen. Die Weichen sollen für ein gleiches Bündnis auch in Berlin nach der Abgeordnetenhauswahl im Herbst gestellt werden. 2011 musste die dortige Linkspartei nach zehn Jahren aufgrund eines relativ schwachen Wahlergebnisses die Koalition mit der SPD verlassen und in die Opposition wechseln.
Die Chancen für ein erneutes Mitregieren haben sich aus Sicht der Abgeordneten wieder verbessert: ...
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