Facebook im Blick der Kartellwächter
Wettbewerbsbehörde sieht Verdacht auf Ausnutzung marktbeherrschender Stellung
Ärger mit Datenschützern kennt Facebook schon. Seit Mittwoch drohen dem Internetkonzern aber auch von Seiten des Bundeskartellamts rechtliche Konsequenzen: Die Behörde hat ein Verfahren eingeleitet.
Als Datenkrake wird Facebook von Kritikern oft bezeichnet. Das mit rund 1,6 Milliarden Nutzern pro Monat größte soziale Netzwerk muss sich immer wieder Klagen von Datenschützern stellen, auch der Bundestag und das EU-Parlament beschäftigten sich mit den schwer zu durchschauenden Nutzungsbedingungen und den Regelungen zur Datenweitergabe. Bisher jedoch konnten weder Gesetze noch Urteile die Facebook-Zentrale zur Änderung ihres Geschäftsgebarens bewegen. Nunmehr versucht sich auch das Bundeskartellamt am milliardenschweren Internetkonzern.
Die oberste deutsche Wettbewerbsbehörde sprach am Mittwoch von einem Anfangsverdacht. Demnach könnten die Nutzungsbedingungen von Facebook gegen datenschutzrechtliche Vorschriften verstoßen. Dieses Thema liegt normalerweise nicht im Aufgabenbereich des Kartellamtes. Doch es gebe »Anhaltspunkte dafür, dass Facebook auf dem gesondert abzugrenzenden Markt für soziale Netzwerke marktbeherrschend ist«,...
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