NRW-LINKE hat bald wieder einen Landtagsabgeordneten
Überlaufender Parlamentarier wird am Dienstag vorgestellt
Die LINKE wird ab kommender Woche offenbar wieder im nordrhein-westfälischen Landtag vertreten sein – wenn auch zunächst nur mit einem einzigen Abgeordneten. Und den will die Spitze der 2012 aus dem Parlament des einwohnerreichsten Bundeslandes gewählten Partei am kommenden Dienstag vorstellen, wie sie heute ankündete.
Bei dem Parlamentarier, der zur Linkspartei überlaufen soll und ihr so ein Mandat bescheren würde, dürfte es sich um Daniel Schwerd handeln. Er wurde 2012 auf der Landesliste der Piratenpartei in den Landtag gewählt, verließ Partei und Fraktion jedoch im Oktober letzten Jahres und ist seitdem parteiloser Abgeordneter. Schon damals wurde darüber spekuliert, dass Schwerd sich der Linkspartei anschließen wolle. Im Gespräch mit »nd« schloss Schwerd einen solchen Wechsel nicht aus: »Keine Ahnung. Ich will nichts ausschließen. Für mich stand zunächst ein sauberer Schnitt im Vordergrund«, sagte der Informatiker seinerzeit. Schwerd kritisierte nicht nur bei dieser Gelegenheit die Piraten von einem klar linken Standpunkt aus.
Ein Sprecher des LINKE-Landesverbandes mochte die Spekulation, ob es sich bei dem künftigen LINKE-Parlamentarier um Daniel Schwerd handele, gegenüber »nd« weder dementieren noch bestätigen. Die Vorstellung der Person werde am Dienstag auf einer Pressekonferenz stattfinden, betonte er.
Ein sauberer Abschied
Führende Piraten-Politiker wechselten ins bürgerliche Lager. Einen jedoch zieht es in die andere Richtung: Schon länger gab es Spekualtionen, ob der NRW-Parlamentarier Daniel Schwerd zur LINKEN wechselt.
Bereits 2007 war der vorherige Grünen- und zu diesem Zeitpunkt fraktionslose Landtagsabgeordnete Rüdiger Sagel zur LINKEN übergelaufen und bescherte so der Linkspartei ihr allererstes Mandat im Düsseldorfer Landtag. 2010 zog sie dann erstmals in Fraktionsstärke in den NRW-Landtag ein. Sie flog indes bereits zwei Jahre später bei der vorgezogenen Landtagswahl 2012 mit einem Ergebnis von 2,5 Prozent aus dem Landtag.
Die Neuwahlen hatte sie durch eine – je nach Sichtweise: – konsequente oder starre Haltung zum rot-grünen Etatenwurf provoziert. Dieses Vorgehen war fraktionsintern umstritten, vier der elf Parlamentarier hatten sich dagegen ausgesprochen. Die Umfrageergebnisse der NRW-LINKEN lagen zuletzt zwischen fünf und sieben Prozent. Die nächste Landtagswahl findet aller Voraussicht nach im Mai 2017 statt.
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