Reaktionen auf Gipfeldebatte

Die Pläne zur Rücksendung von Flüchtlingen aus Griechenland in die Türkei stoßen beim Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) auf scharfe Kritik. UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi erklärte vor dem Europaparlament in Straßburg: »Ich bin zutiefst beunruhigt über jede Regelung, die pauschale Rückführungen beinhalten würde, ohne dass die Schutzmaßnahmen des internationalen Rechts für Flüchtlinge ausbuchstabiert werden.« Flüchtlinge dürften nur in Länder zurückgesandt werden, in denen sie Asylanträge stellen können und Zugang zu Bildung, Arbeit oder Gesundheitsversorgung hätten. Das Vorgehen der EU und der Türkei könnte sogar gegen europäisches und internationales Recht verstoßen, sagte der Europa-Bürodirektor vom UNHCR, Vincent Cochetel.

Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl bewertet den bisherigen Vorschlag des EU-Türkei-Gipfels als Versuch, das »individuelle Asylrecht abzuschaffen«. »Damit wird das Leben eines Eritreer...