Aufatmen in Portugal
Rebelo de Sousa ist neuer Präsident mit den Sympathien von Wählern und Regierung
Portugal hat seit Mittwoch mit Marcelo Rebelo de Sousa einen neuen Präsidenten. Zwar haben die Parlamentarier des marxistischen Linksblocks (BE) und der grün-kommunistischen Koalition CDU im Lissabonner Parlament nicht applaudiert, nachdem der konservative Jura-Professor und Fernseh-Kommentator am Morgen vereidigt worden war. Doch auch sie sind erleichtert, dass er nun Staatsoberhaupt des kleinen und armen Landes ist. BE und CDU hätten zwar lieber einen ihrer Kandidaten im Amt gesehen, doch Sousa setzte sich gegenüber der gespaltenen Linken schon im ersten Wahlgang am 24. Januar durch.
Die große Mehrheit im Land ist vor allem froh darüber, dass die Amtszeit von Aníbal Cavaco Silva beendet ist. In seiner Rede zeigte sich Sousa seinem Parteifreund gegenüber zwar »dankbar«, doch er setzte sich sofort von ihm und seiner Amtsführung ab. Er habe getan, was er für »richtig und korrekt« gehalten habe. Dazu gehörte, dass Cavaco Silva »mit allen Mitteln«, die ihm zur Verfügung standen, die Linksregierung unter António Costa zu verhindern versuchte, die von BE und CDU gestützt wird.
Auch deren Initiativen versuchte er zu boykottieren. So weigerte er sich, das Gesetz, das Homo-Paaren ein Adoptionsrecht sichert, zu unterschreiben. Er wurde erst mit einer neuen Abstimmung im Februar dazu gezwungen. Der 67-jährige Sousa hat zwar die konservative PSD einst mitgegründet, doch er hat sich schon im Wahlkampf deutlich von ihr und ihrer Austeritätspolitik abgesetzt. Deshalb kündigte er nun »Verfassungstreue« an. Die Konservativen hatten immer wieder Gesetze geschmiedet, die von seinem Vorgänger unterschrieben wurde, die das Verfassungsgericht später gekippt hatte.
Sousa will »Präsident aller Portugiesen« sein, nach »so langen Jahren der Opfer« für »Versöhnung« sorgen und die geschlagenen Wunden schließen. Der Linksregierung sicherte er, zum Entsetzen seiner PSD, »institutionelle Solidarität« zu. Der beliebte Sousa will keine Konfrontation. Er setzt zum Wohle der Bevölkerung auf Kooperation mit dem sozialistischen Regierungschef Costa und seinen linksradikalen Unterstützern. Gesten an sie ließ er nicht vermissen und erinnerte an ihre Rolle in der Nelkenrevolution 1974. Denn die »jungen Offiziere retteten die Freiheit« und ebneten den Weg zur Demokratie. Sie hätten erst ermöglicht, dass aus Kolonien »unabhängige Staaten« werden. Zu ihnen unterhält Portugal Wirtschaftsbeziehungen und sie sollen dem Land helfen, schneller die Krise zu überwinden.
Sousas Wahl wurde nie als Ablehnung der Linksregierung gewertet. Er ist auch mit ihrer Abkehr von der Austerität einverstanden. Er ist einverstanden, dass die Einschnitte, Lohn- und Rentenkürzungen zurückgenommen werden, Sozialleistungen ausgeweitet und Steuern für die einfache Bevölkerung gesenkt werden sollen. Der »linke« Konservative will »unabhängig« bleiben. Er nahm im Wahlkampf weder Spenden von Unternehmen an, noch wollte er Unterstützung durch seine PSD. »Geben mir die Unternehmer Geld, wollen sie bei einem Flug nach China im Flugzeug sitzen und die Politiker erinnern mich an ihre Unterstützung, wenn sie ein Gesetz durchbringen wollen.« Den Preis wolle er nicht bezahlen und »frei von Verpflichtungen« sein.
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