SPD bleibt bei »bewährten« Rezepten

Die SPD kann die Katastrophe vom Sonntag schönreden, dank des Ergebnisses in Rheinland-Pfalz. Und sie wird es tun. Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt wird im offiziellen Parteigedächtnis vor allem der Erfolg von Malu Dreyer bleiben. Die SPD hat es in Sachen Rechtfertigung und Schönfärberei zu schwer erträglicher Meisterschaft gebracht. Das betrifft vermeintliche Regierungserfolge ebenso wie vermeintliche Wahlerfolge.

Freilich – man wird nicht widersprechen können, wenn SPD-Generalsekretärin Katarina Barley oder Parteichef Sigmar Gabriel am Montag auf den Erfolg in Rheinland-Pfalz hinweisen und es damit letztlich genauso handhaben wie CDU oder Grüne. Auch diese haben schwere Schmach erlitten, in jeweils zwei Bundesländern, und können auf Erfolg im dritten verweisen. In Rheinland-Pfalz steigerten sich die Sozialdemokraten auf 37,5 Prozent und damit um rund zwei Prozent gegenüber der Wahl 2011 - offenbar gab es gegenüber den letzten Umfragen noch einmal einen Schub. Der Amtsbonus von Ministerpräsidentin Malu Dreyer ist hier sicher von Belang und die Verunsicherung vieler CDU-Wähler, die zu Hause blieben, weil sie sich nicht zum Kreuz für die Christdemokraten entschließen konnten – diese hatten in den letzten Wochen trotz angestrengter Harmoniebeteuerungen ein verwirrendes Bild zur Flüchtlingspolitik abgegeben.

Allerdings verloren die CDU in Baden...