Zehntausende stärken Rousseff den Rücken
Brasilien: Bis zu 30.000 Anhänger der Präsidentin gehen in São Paulo auf die Straße und protestieren gegen Amtsenthebungsverfahren - Warnung vor Staatsstreich
Berlin. Zehntausende Demonstranten sind in São Paulo zur Unterstützung der Präsidentin Dilma Rousseff auf die Straße gegangen. Nach Angaben der Polizei folgten 17.000 Menschen am Donnerstag dem Aufruf der Bewegung der landlosen Arbeiter MTST und der Gewerkschaft CUT. Die Organisatoren sprachen von 30.000 Demonstranten. Diese warnten vor einem Staatsstreich und protestierten gegen ein mögliches Amtsenthebungsverfahren.
Das Parlament hatte das Verfahren in der vergangenen Woche mit der Bildung einer Sonderkommission auf den Weg gebracht. Für eine Anklageerhebung müssen zwei Drittel der Abgeordneten stimmen, danach entscheidet der Senat über die Amtsenthebung.
Rousseff verurteilte in einem Interview das Vorgehen ihrer Gegner, die auf »illegale und kriminelle« Weise versuchten, sie aus dem Amt zu drängen. »Wieso wollen sie, das sich abtrete? Weil ich eine schwache Frau bin? Das bin ich nicht«, sagte die Präsidentin dem britischen »Guardian«. Auch die Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen warf einigen Widersachern Rousseffs Sexismus vor. Eine solche Diskriminierung aufgrund des Geschlechts sei nicht zu rechtfertigen, erklärte das Gremium.
Rousseff steht derzeit unter großem Druck. Regierungsgegner fordern regelmäßig bei Massenprotesten ihren Rücktritt. Die Staatschefin wird unter anderem für die schlimmste Rezession in Brasilien seit Jahrzehnten verantwortlich gemacht. Darüber hinaus gibt es weitreichende Korruptionsvorwürfe, ein Großteil davon ist mit den Geschäften des Ölkonzerns Petrobras verknüpft. Kritiker zweifeln aber die Unabhängigkeit der Juristen an, die gegen Rousseff vorgehen. Sie selbst fand klare Worte: »So beginnen Staatsstreiche«, sagte die ehemalige Widerstandskämpferin gegen die Militärdiktatur, während einer Pressekonferenz in der Hauptstadt Brasília. Agenturen/nd
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