Rechte wollen in Hellersdorf aufmarschieren
Initiativen rufen zu Anti-Nazi-Demonstration und Blockaden am Samstag auf
Gegen einen rechten Aufmarsch am Samstag in Hellersdorf haben antirassistische Initiativen zu Protesten aufgerufen. Das »Berliner Bündnis gegen Rechts« kündigte an, den Aufmarsch blockieren zu wollen, die Gruppe »Antifa Nordost« erklärte auf ihrer Internetseite, verhindern zu wollen, dass »Nazis zu Hunderten durch den Bezirk ziehen« und ein »deutliches Zeichen gegen rassistische Hetze« zu setzen.
Zum rechten Aufmarsch unter dem Motto »Sicherheit statt Angst« rufen die »Bürgerbewegung Marzahn-Hellersdorf« und die Gruppe »Nein zum Heim - Marzahn-Hellersdorf« auf, die im Jahr 2013 gegen den geplanten Bau einer Flüchtlingsunterkunft im Bezirk auf die Straße gegangen waren. Mehrere Organisatoren der Demonstration haben laut »Antifa Nordost« Kontakte zur Naziszene.
Im vergangenen Jahr war den Berliner Registern zufolge vor allem Marzahn Schwerpunkt von Naziaufmärschen und rechten Kundgebungen. In der Jahresübersicht zu den Ermittlungsverfahren für 2015 der Polizei wurden nun erst im Nachhinein mehrere Vorfälle bekannt, bei denen die Polizei im November vor und im Umfeld einer Flüchtlingsunterkunft am Glambecker Ring Rechte kontrolliert hatte, bei denen Waffen gefunden wurden. Brisant ist das vor allem, weil die Polizei die Vorfälle zum damaligen Zeitpunkt nicht veröffentlicht hatte. Außerdem wurde nach Angaben der Register kurz nach den Vorfällen am gleichen Abend die Flüchtlingsunterkunft von sechs Nazis überfallen. Die Angreifer beleidigten den Angaben zufolge zwei Bewohner der Unterkunft mit rassistischen Sprüchen und bespuckten sie. Nur durch schnelles Ausweichen habe einer der Männer einem Schlag mit einer Bierflasche entgehen können.
Die erste von den Registern nun aufgezeichnete Kontrolle fand den Angaben zufolge gegen 18 Uhr statt. Eine Gruppe von Neonazis, die teilweise vermummt war, sei in der Nähe der Asylunterkunft Glambecker Ring gesichtet worden und wurde von der Polizei gestellt. Bei ihnen sollen Quarzsandhandschuhe, Pfefferspray, Messer, eine Machete und Pyrotechnik gefunden worden. Die Polizei leitete ein Verfahren wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ein. Zwei Stunden später wurde bei einer Person zwei sogenannte »Kugelbomben« gefunden. Diese Art Sprengkörper wurden bereits bei anderen Sprengstoffanschlägen gegen Geflüchtete verwendet.
Auch in den vergangenen Wochen kam es wieder zu mehreren Angriffen auf Flüchtlinge und deren Unterstützer in Marzahn-Hellersdorf. So wurden unter anderem am 23. März Geflüchtete mit einer Schusswaffe bedroht. Am 19. März hatte ein Unbekannter einen jugendlichen Geflüchteten mit Wodka überschüttet, ihn beleidigt und angespuckt. Dann zeigte er den Hitlergruß. Am 13. März wurde ein 48-jähriger Flüchtling in Hellersdorf rassistisch beleidigt und angespuckt.
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