Razzien nach Hassposts im Netz
Polizei beschlagnahmt bei Hausdurchsuchungen Computer, Handys und Waffen
Nach Anzeigen wegen rechter Hetze im Netz durchsuchten am Mittwochmorgen rund 60 Beamte zehn Wohnungen in Berlin.
»Viele Leute glauben, dass das Internet ein rechtsfreier Raum ist. Wir haben ihnen heute gezeigt, dass das nicht der Fall ist«. Vor Polizeisprecher Stefan Redlich liegen vier Handys, ein Tablet, drei Computer - und einige Messer, Pistolen sowie Fotos von Nazidevotionalien. Das sind die beschlagnahmten Funde der Polizei, die am Mittwochmorgen wegen rechter Hetze im Netz zehn Wohnungen durchsuchte. 58 Beamte waren in mehreren Bezirken im Einsatz. Festnahmen gab es keine.
Anlass für den Einsatz waren zahlreiche Anzeigen, die bei der Polizei wegen rechter Hasspostings in den sozialen Medien eingegangen waren. Darunter auch dieser Kommentar im Rahmen einer Debatte über die Grenzschließungen auf der Balkanroute: »oje, das war wohl nichts mit zaun, tor und stacheldraht. Da machen sich die assys absolut nichts draus. Bald stehen wir sicher vor der wahl, entweder die assys alle zu erschiesen oder da hin flüchten wo die herkommen« (sic!). Teilwei...
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