Wer hat da gesprochen?

Die Thüringer NPD klagt gegen Bodo Ramelow. Weil der als Ministerpräsident deren Mitglieder als Nazis bezeichnet haben soll. Die Verhandlung in dem Streit ist überraschend grundsätzlich.

Fangen wir mit einer Metapher an. Weil an diesem Mittwoch in Weimar so viele Metaphern bemüht werden. Von Hüten ist vor dem Thüringer Verfassungsgerichtshof die Rede. Und unter anderem von einem Königsthron. Die Metapher, die es aber in der Gesamtschau vielleicht am besten auf den Punkt bringt, ist die: Das Eis, auf das Bodo Ramelow sich im Sommer 2015 begeben hatte, war offensichtlich sehr dünn.

Damals hatten Vorgänge im Eisenacher Stadtrat deutschlandweit für Aufsehen gesorgt. Die NPD hatte einen Abwahlantrag gegen die Oberbürgermeisterin der Stadt, Katja Wolf (LINKE), gestellt. Und dafür viel mehr Stimmen erhalten, als die NPD Sitze im Stadtrat hat. Die Bestürzung bei den Demokraten war über alle Parteigrenzen hinweg riesig. Wie viele andere hatte auch der LINKE Ramelow damals sein Entsetzen formuliert. In einem Interview mit dem MDR sagte er unter anderem einen Satz: »Die Nazis werden damit aufgewertet.« Ramelow sagte das in der Thü...