Kritik an neuer Arbeitszeitregelung bei der Bundeswehr
Berlin. Die neue Arbeitszeitregelung bei der Bundeswehr erweist sich nach Einschätzung des Wehrbeauftragten des Bundestags als Hindernis für die Truppe und sollte reformiert werden. »Es kann nicht sein, dass wir NATO-Verpflichtungen wegen drohender Überstunden nicht nachkommen können«, sagte Hans-Peter Bartels (SPD) der »Bild am Sonntag«. Dem Bericht zufolge kann eine Einheit der Bundeswehr an einer für vier Wochen geplanten internationalen Übung in Norwegen nur zwölf Tage teilnehmen, da sonst zu viele Überstunden anfallen würden. Bei NATO-Partnern stoße das auf Unverständnis. Aus Sicht des Verteidigungsministeriums gibt der Bericht »Rätsel auf«. Ein Sprecher erläuterte am Sonntag mit Blick auf die nun geltende Wochenarbeitszeit von 41 Stunden: »Die wichtigsten NATO- und Einsatzübungen sind grundsätzlich nicht von der 41-Stunden-Regel erfasst. Einsätze stehen ohnehin auf einem eigenen Blatt und werden gesondert vergütet.« Die Soldatenarbeitszeitverordnung war zum Jahresbeginn in Kraft getreten. Mit ihr wird für die Truppe die EU-Arbeitszeitrichtlinie umgesetzt. Diese »dient dem Gesundheitsschutz und der Sicherheit unserer Soldaten«, sagte dazu der Ministeriumssprecher. Im Regelfall dürfen Bundeswehrangehörige jetzt nur noch 41 Stunden pro Woche arbeiten, Ausnahmen sind zum Beispiel im Einsatz, bei Langstreckenflügen oder im Sanitätsdienst möglich. dpa/nd
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