SPD-Abgeordnete verlässt wegen Ex-AfD-Mitglied Parteivorstand
Thüringer Landtagsabgeordnete Diana Lehmann legt Amt im Landesparteivorstand wegen Aufnahme des ehemaligen AfD-Mitglieds Oskar Helmerich in Fraktion nieder
Erfurt. Die Aufnahme eines ehemaligen AfD-Mitglieds in die Thüringer SPD-Landtagfraktion ist bei den Sozialdemokraten heftig umstritten: Die Landtagsabgeordnete Diana Lehmann legte am Freitag deshalb aus Protest ihr Amt im Landesparteivorstand nieder. »Das bedauere ich«, sagte SPD-Fraktionschef Matthias Hey am Freitag in Erfurt.
Die Entscheidung, den ehemaligen AfD-Politiker Oskar Helmerich in die Fraktion aufzunehmen, war in dieser Woche gefallen. Sie sei in der SPD umstritten, räumte Hey ein. Er berief sich jedoch auf eine Mehrheitsentscheidung der Fraktion. Auf ihrer Sitzung am Mittwoch hatte die Fraktion mit acht Ja-Stimmen und zwei Gegenstimmen die Aufnahme des früheren AfD-Abgeordneten Helmerich beschlossen. Ein elfter der anwesenden Abgeordneten habe sich nicht an der Abstimmung beteiligt. Helmerich sei zuvor darum gebeten worden, seine Motive für den Eintritt zu erklären. Nach einem umfangreichen Gespräch mit ihm und einer Beratung im Nachgang sei es dann zu Abstimmung und Beitritt gekommen.
Nach Klärung aller Formalien soll Oskar Helmerich schon an der nächsten Fraktionssitzung kommenden Mittwoch teilnehmen. Die SPD-Fraktion zählt mit ihm jetzt 13 Abgeordnete. Die rot-rot-grüne Regierungskoalition kann ihre Mehrheit im Parlament so auf drei Stimmen ausbauen.
Gegen die Aufnahme des Ex-AfD-Mannes in die Fraktion hatte es einige innerparteiliche Widerstände gegeben. So hatten die Jusos erklärt, damit würde eine rote Linie überschritten. Schon vor einer Woche hatte die SPD-Fraktion im Erfurter Stadtrat Helmerich aufgenommen. Der Erfurter Rechtsanwalt gehörte 2013 zu den Gründern der AfD in Thüringen. Nachdem er im März 2015 öffentlich die Thüringer AfD-Spitze unter Björn Höcke kritisiert hatte, wurde er gemaßregelt und trat später aus Fraktion und Partei aus. Agenturen/nd
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