Nur eine Gegenstimme für den 17. Juni

Mit nur einer einzigen Gegenstimme hat der Landtag beschlossen, in Zukunft am 17. Juni in Thüringen dem Volkaufstand in der DDR zu gedenken. Gleichzeitig hat eine SPD-Frau dafür geworben, mehr über »DDR-Unrecht« statt über »SED-Unrecht« zu sprechen.

Erfurt – Als einzige Abgeordnete des Thüringer Landtages hat die Linke-Abgeordnete Johanna Scheringer-Wright am Mittwoch in Erfurt gegen die Einführung des 17. Juni als Gedenktag in Thüringen gestimmt. Auch in der DDR habe es Unrecht gegeben, sagte Scheringer-Wright. Allerdings sei es »Geschichtsklitterung«, wenn im Thüringer Feiertagsgesetz nun der Jahrestag des DDR-Volksaufstandes von 1953 neben dem 8. Mai – dem Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges 1945 – stehe. Es sei »illegitim«, den 8. Mai in eine Reihe mit anderen historischen Ereignissen zu stellen, sagte Scheringer-Wright in einer persönlichen Erklärung während der Abstimmung über den Gesetzentwurf. Mit diesem Abstimmergebnis hat Rot-Rot-Grün ungeachtet der Gegenstimme von Scheringer-Wright auch für dieses Gesetz eine eigene Mehrheit im Parlament zustande gebracht.

Alle anderen Vertreter der im Landtag vertretenen Parteien – von den Linken bis hin zur AfD – hatten z...