Viele Hundert Anzeigen gegen Böhmermann
Staatsanwaltschaft: Zahl liege »geschätzt im oberen dreistelligen Bereich« / Linke bieten rot-rot-grüne Mehrheit zur Abschaffung des Paragrafen zur Majestätsbeleidigung an
Berlin. Bei der Staatsanwaltschaft in Mainz sind laut einem Zeitungsbericht inzwischen viele hundert Strafanzeigen gegen den ZDF-Moderator Jan Böhmermann eingegangen. »Die Strafanzeigen bewegen sich geschätzt im oberen dreistelligen Bereich«, zitiert die »Rheinische Post« die Leitende Oberstaatsanwältin Andrea Keller. Der Zeitpunkt für eine Entscheidung in dem Beleidigungsverfahren lasse sich noch nicht prognostizieren. Die Staatsanwaltschaft will zuvor auch Böhmermann selbst hören. Sie wolle Böhmermann zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen »rechtliches Gehör« verschaffen. Danach werde voraussichtlich eine abschließende Entscheidung darüber getroffen, ob ein hinreichender Tatverdacht bestehe. Die Ermächtigung der Bundesregierung zu dem Verfahren sei inzwischen eingegangen, hieß es weiter. Eine Stellungnahme des Anwalts Erdogans stehe dagegen noch aus.
Unterdessen bahnt sich in der Koalition eine neue Auseinandersetzung über den Str...
Zum Weiterlesen gibt es folgende Möglichkeiten:
Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.