Wagenknecht warnt vor Brexit

Linksfraktionschefin: Neoliberal angetriebener Ausstieg Großbritanniens aus der EU bedroht soziale Rechte und stärkt deutsche Hegemonie in Europa / Wendet eine anti-neoliberale »Koalition der Willigen« die Kräfteverhältnisse in Europa?

Berlin. Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht warnt vor einem Brexit. Sie wolle den Briten zwar keine Ratschläge erteilen, sagte sie in einem Interview. Unter dem Strich würde ein Ausscheiden Großbritanniens aus der Europäischen Union aber alles andere als Vorteile bringen. Wagenknecht sagte, ein von »rechten und extrem neoliberalen Kräften vorangetriebener EU-Ausstieg birgt die Gefahr, dass selbst minimale soziale Rechte, die etwa in der EU-Arbeitszeitrichtlinie oder der Elternzeit- und Mutterschaftsrichtlinie verankert sind, noch über den Haufen geworfen werden«. Zudem »würde die deutsche Hegemonie in der EU noch erdrückender werden«. Daran anschließend könnten »die Konflikte zwischen hochverschuldeten Staaten, die zu Recht auf ein Ende der Kürzungspolitik und einen Schuldenschnitt dringen und der Bundesregierung, die über extrem niedrige Zinsen von der Eurokrise profitiert, noch schärfer werden«, sagte die Linkenpolitikerin.

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