EU: Visa-Freiheit für Türkei unter Vorbehalt
Empfehlung der Kommission: Ankara muss noch fehlende Voraussetzungen erfüllen: fünf Auflagen noch offen - keine betrifft Pressefreiheit oder Menschenrechtsverletzungen / Brüssel sieht »eindrucksvolle Fortschritte«
Berlin. Die EU-Kommission hat die umstrittene Aufhebung des Visa-Zwangs für türkische Staatsbürger ab Juni empfohlen, wenn Ankara bis dahin noch fehlende Voraussetzungen erfüllt. Dies teilte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager am Mittwoch auf dem Kurznachrichtendienst Twitter mit. Die EU hatte der Türkei die Visa-Freiheit im Gegenzug für die umstrittene Zusammenarbeit bei der Abwehr von Geflüchteten zugesagt. Zieldatum für die visafreie Einreise ist Ende Juni, zuvor müssten aber die EU-Staaten und das Europaparlament zustimmen.
Konkret geht es um Kurzaufenthalte von bis zu 90 Tagen im eigentlich grenzkontrollfreien Sc...
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