Die McDonaldisierung der Medizin
Das TTIP-Abkommen könnte auch gravierende Folgen für den Gesundheitssektor haben
Ob verstärkte Krankenhausprivatisierungen oder Verhinderung von günstigen Medikamenten: Durch TTIP könnte der Gesundheitsbereich noch mehr der Geschäftemacherei preisgegeben werden.
Die kürzlich von Greenpeace veröffentlichten Dokumente über den TTIP-Verhandlungsstand bestätigten die Kritiker des geplanten Freihandelsabkommens zwischen Europa und den USA. Die geleakten Papiere machen deutlich, dass es nicht einfach um eine weitere Liberalisierung des Außenhandels geht. Europäische Kommission und USA verhandeln darüber, wie die öffentliche – und demokratisch verantwortete – Daseinsvorsorge dem Abkommen unterworfen werden kann. Damit wären auch bisherige nationale Regelungen im Gesundheitssektor angreifbar. Nicht nur öffentlicher Nahverkehr, Wasser- und Stromversorgung könnten privatisierte werden, sondern ebenso Krankenhäuser und Pflegeheime. Dieser Prozess ist zwar bereits auf dem Weg, wird aber zum Teil durch nationale Gesetzgebung abgefedert.
Mit dem geplanten Investorenschutz könnten die global stärksten Unternehmen ungehindert zum Zuge kommen – und sich etwa gegen Rekommunalisierungen wehren. Einmal erfol...
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