Kiew will auf Zeit spielen
OSZE-Polizeimission als politisches Projekt
Die Ukraine gibt sich kämpferisch. Doch wirkliche Hoffnungen auf das »Normandie-Format« sind im politischen Kiew längst geschwunden.
»Wir setzen auf den politischen und diplomatischen Weg, wenn es darum geht, die Kontrolle über die besetzten Gebiete zurückzuerlangen«, sagte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko, als er am Sonntag auf das für den 11. Mai angesetzte Außenministertreffen zur Ukrainekrise im »Normandie-Format« angesprochen wurde. Neu sind die Aussagen nicht, sie zeigen allerdings deutlich, wie wenig Kiew von der Runde in Berlin erwartet. »Es wird wie immer darum gehen, wie die aktuelle Lage im Donbass aussieht und was wir gerade unternehmen können«, kündigte Dmytro Kuleba, der Sonderbeauftragte des ukrainischen Außenministeriums, an.
Nachdem das Osterwochenende im Donbass relativ ruhig lief, verschlechterte sich die Lage wieder. »Es war kurz ruhig. Nun beobachten wir aber, dass die Tendenzen der letzten Monate wieder zurückkehren.« In einigen Zonen scheinen die Kämpfe erneut aufzuflammen, berichtet OSZE-Generalsekretär Lambero Zannier. Deswegen üb...
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