Um uns selber müssen wir uns ...

Es ist viel davon die Rede in diesen Woche, wie dem Rechtsruck zu begegnen ist. Wie ein drohendes weiteres Abrutschen in Richtung autoritäre Krisenlösungen und Entsolidarisierung zu verhindern ist. Es wird viel darüber diskutiert, wo der Notausgang aus der Krise der demokratischen Prozesse ist. Und wie man den dahinter erhofften Weg in eine soziale, ökologische Veränderung beschreiten kann - mit wem, mit welchen Zielen, in welcher Geschwindigkeit.

Das Institut Solidarische Moderne ISM hat jetzt einen weiteren Vorschlag in die Runde geworfen - er unterscheidet sich in einigen substanziellen Fragen von dem bisher diskutierten. Das ursprünglich als rot-rot-grünes Netzwerk gegründete Institut will nichts Geringeres als »mit der Demokratie neu beginnen«. Gegen eine »Politik der Angst« solle eine »Politik der Hoffnung« gesetzt werden - aber angesichts der real existierenden politischen Verhältnisse ist das in den Augen des Instituts nic...