... können wir nur selber tun

Es ist viel davon die Rede derzeit, wie dem Rechtsruck zu begegnen ist. Das Institut Solidarische Moderne ISM hat jetzt einen Vorschlag in die Runde geworfen.

Das ursprünglich als rot-rot-grünes Netzwerk gegründete Institut Solidarische Moderne will »mit der Demokratie neu beginnen« - und schlägt dazu eine Bewegung lokaler Foren vor. In diesen solle gegen die herrschende »Politik der Angst« eine »Politik der Hoffnung« gesetzt werden. Der etablierte politische Betrieb selbst könne das nicht mehr leisten.

Dies nicht, weil es dort niemand geben würde, der aus den Problemen der Gegenwart richtige Schlüsse zieht, etwa den, dass nur eine »wirkliche Umwälzung dieser Gesellschaft« wirksam soziale Spaltung, Umweltkrise und die Folgen der kapitalistischen Maschinerie beenden könnte. Sondern weil die eingeübten Mechanismen und Begrenzungen des Politischen diese »wirkliche Umwälzung« blockieren. Parteipolitik und Parlament haben sich von der Gesellschaft entfernt, der sie Regeln geben, die in ihrer Logik liegen - aber immer seltener im Interesse von Mehrheiten, so einer der Grundgedanken des Instit...