SPD macht den Weg für die Ampel frei

Rot-Gelb-Grün an Rhein und Mosel: Die SPD gibt als letzte der drei Parteien ihre Zustimmung zum Koalitionsvertrag. Damit schaltet erstmals seit über 20 Jahren wieder ein Bundesland die Ampel an.

Mainz. Die Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz ist unter Dach und Fach. Die SPD sprach sich am Mittwochabend einstimmig für das Bündnis mit FDP und Grünen aus. Alle 55 Delegierten votierten am Mittwoch bei einem kleinen Parteitag in Mainz für den Koalitionsvertrag. Die beiden kleineren Partner hatten bereits vorher grünes Licht für die Koalition gegeben.

Bei der Landtagswahl im März hatte das bisherige rot-grüne Bündnis seine Mehrheit verloren. SPD, Grüne und FDP haben im Landtag drei Stimmen mehr als CDU und AfD. Es ist die erste sogenannte Ampel-Koalition in der Bundesrepublik auf Länderebene seit dem Scheitern in Bremen vor 21 Jahren.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) glaubt an stabile Mehrheitsverhältnisse. »Wir sind fest davon überzeugt, dass wir in diesem Dreier-Bündnis aufeinander vertrauen können«, erklärte sie. Nach ihrer Ansicht hat das Bündnis das Zeug, auch über fünf Jahre hinaus zu halten. ...