Krisenverwaltung statt Neustart
Der Politologe Benjamin Opratko über eine SPÖ, die sich ihrer Inhalte entledigt hat
Werner Faymann hat bei seinem Rücktritt als SPÖ-Chef und österreichischer Bundeskanzler gesagt, er möchte einen Neustart ermöglichen – für seine Partei, aber auch für die Regierung. Nun steht die Ernennung von Christian Kern als Nachfolger an der SPÖ-Spitze und als Kanzler bevor. Er wird per Vorstandsvotum bestimmt, eine Neuwahl des Parlaments ist nicht geplant. Sieht das nach Neustart aus?
Das ist ein Neustart als eine Marketingmaßnahme, aber sicherlich kein Neustart, was die inhaltlichen Schwerpunkte und politischen Ausrichtungen betrifft.
Warum nicht? Ist der Noch-ÖBB-Chef kein guter Kandidat?
Faymann trat auf Druck von zwei Parteiflügeln zurück, die sich in der Frage der Asyl- und Grenzpolitik sowie in der Frage der Zusammenarbeit mit der rechtsextremen FPÖ gegenüber stehen. Kern ist, was diese Themen angeht, ein relativ unbeschriebenes Blatt. Es ist sehr schwierig herauszufinden, wofür der Mann politisch eigentlich steht. E...
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