»Wir müssen das Tempo erhöhen«
Drei Monate DiEM25
Yanis Varoufakis hat am Pfingstwochenende gleich zwei Mal Schlagzeilen gemacht. Hierzulande erregte es einige Medien, dass der griechische Ex-Finanzminister seinen deutschen Amtskollegen Wolfgang Schäuble als inkompetent bezeichnete. Das mag mancher in Großbritannien auch so sehen, dort jedenfalls sorgte anderes für Aufmerksamkeit: Varoufakis will dort mit Labour-Politikern und Grünen vor dem Referendum im Juni gegen einen Brexit mobilisieren.
Bei aller Kritik an den EU-Institutionen und der vor allem von Berlin ausgehenden Richtung der Krisenpolitik hält der Ökonom und Linkspolitiker wenig von der auch in Teilen der Linken verfolgten Exit-Linie. Ähnlich wie Jeremy Corbyn geht es ihm um eine Reform der Union, um die Verschiebung von Kräfteverhältnissen. Um eine europäische Neugründung also - und der will Varoufakis mit DiEM25 auf die Sprünge helfen.
Gegründet im Februar auf großer Bühne ist die Demokratiebewegung nach gut drei Monaten Arbeit längst in jenen Ebenen angekommen, in der politisch betrachtet die Mühen erst so richtig beginnen. Vor einigen Tagen hatte DiEM den ersten größeren Auftritt in Wien, es ging natürlich um die Antiasylpolitik der österreichischen Regierung, den Rechtsruck und die Frage der Migration. Die Versammlung sollte zugleich Grundlage für ein »White Paper«, also eine Art Weißbuch, sein, das die programmatische Debatte der Demokratiebewegung auf den Themenfeldern Flucht, Migration und Solidarität vorantreiben soll.
Vorantreiben, das will DiEM25 auch sich selbst, sieht man doch auch bei den Organisatoren der paneuropäischen Bewegung, dass das bisher Erreichte nicht reicht. »Um ganz offen zu sein, müssen wir mehr tun. Viel mehr«, gestand man gegenüber den Unterstützern. Mehr als 17 000 in 56 Ländern gibt es davon inzwischen, wie viele wirklich aktiv sind, weiß niemand. Vielerorts haben sich so genannte DSCs gegründet, weitgehend selbstverwaltete Gruppen von Unterstützern. Mitte April waren es um die 50.
Aber es könnten mehr sein. Man sei zu einer »Odyssee der Demokratisierung Europas« aufgebrochen. Wohin die Reise genau führt, soll nicht zuletzt die Debatte um die verschiedenen Strategiepapiere zeigen. Es schälen sich sechs Stränge heraus, es geht um neue EU-Institutionen, um Lohnarbeit und Einkommen, um einen Green New Deal, um Technologiepolitik. Einen Aufruf für mehr Transparenz in der EU haben inzwischen mehr als 61 000 Menschen unterzeichnet.
Auf der einen Seite verweist DiEM25 darauf, nach erst drei Monaten weiter zu sein als manch andere mit großem Aplomb gestartete Initiative. Auf der anderen Seite lassen sich auch die Schwierigkeiten nicht übersehen, zumal es einen selbst gesteckten Zeithorizont gibt: Die Demokratisierung Europas solle binnen zehn Jahren erreicht werden. »Wir müssen«, hieß es dieser Tage in einem Rundbrief an die DiEM25-Unterstützer, »unser Tempo erhöhen.« tos
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