Freiheit der Forschung auf Sächsisch

Empörung über gerichtliches Verbot NPD-kritischer Aussagen

Dresden. Das gerichtliche Verbot kritischer Äußerungen eines Dresdner Politologen zur rechtsradikalen NPD sorgt für Empörung. Die SPD im Sächsischen Landtag nannte die einstweilige Verfügung des Richters, der Mitglied der AfD ist, »absurd und gefährlich«. Er sehe darin einen Eingriff in die Meinungs-, Presse- und Wissenschaftsfreiheit, sagte SPD-Fraktionsvize Henning Homann am Donnerstag. Er gehe davon aus, dass die Entscheidung des Landgerichts Dresden keinen Bestand haben werde. Der Politikwissenschaftler am Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung in Dresden Steffen Kailitz hatte in einem Beitrag für »Zeit Online« geschrieben, die NPD »plane rassistisch motivierte Staatsverbrechen und wolle acht bis elf Millionen...


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