Antifa ohne SPD
Initiative »Druck! machen.« in Sachsen setzt auch auf Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten - doch die ziehen als Regierungspartei nur bedingt mit
Die sächsische SPD verweigert ihre Unterschrift unter einen Forderungskatalog der landesweiten Initiative »Druck! machen.« - dabei hatten einige Sozialdemokraten das antifaschistische Netzwerk einst unterstützt.
In Sachsen gibt es offenbar Menschen, die immer noch Hoffnung auf Besserung haben. Nachdem das östlichste Bundesland Deutschlands durch Pegida-Aufmärsche und Anschläge auf Flüchtlingsheime in Verruf geraten ist, haben Politiker, Wissenschaftler, Aktivisten und Kunstschaffende die Initiative »Druck! machen.« ins Leben gerufen, um gegen das in der sächsischen Bevölkerung weit verbreitete rechte Gedankengut anzukämpfen. So luden die Initiatoren Ende April zur Konferenz nach Leipzig – und gaben nun als Konsequenz daraus einen Forderungskatalog mit Handlungsempfehlungen heraus.
Darin kritisieren sie allerdings nicht nur Rassismus und rechte Ressentiments, sondern auch Teile der Landesregierung als Urheber dieser Stimmungslage: »Statt Rassismus beim Namen zu nennen und rechten Terror zu verfolgen, schüren Teile der CDU die Ressentiments von Pegida und Co.. Statt die Zivilgesellschaft zu stärken, wird kritisches Engagement behindert und ...
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