Pistorius warnt vor Gefahr von rechts

Immer weniger Nazis treiben zwischen Nordsee und Weser ihr Unwesen. Diese erfreuliche Tendenz vermittelt der niedersächsische Verfassungsschutzbericht für 2015. Stieg die Zahl der Rechtsextremen deutschlandweit um 1700 auf knapp 29 000, so sank sie im zweitgrößten Bundesland um 105 auf 1455. Doch der Schein trügt. Offensichtlich gibt es über die erfassten Nazis hinaus eine beachtliche Zahl »versteckter«, nicht organisierter Rechtsextremer. Dafür spricht die deutliche Zunahme rassistisch und fremdenfeindlich motivierter Straftaten im Land, an die Innenminister Boris Pistorus (SPD) bei der Vorstellung des Berichtes erinnerte. Es bestehe daher in Sachen Rechtsradikalismus »kein Grund zur Entwarnung«, mahnte der Politiker.

Das gelte auch mit Blick auf die NPD. Zwar habe sie sich ein weiteres Mal um zehn Prozent auf nur noch 370 Mitglieder in Niedersachsen verringert, aber »sie ist fremdenfeindlich und damit gefährlich«, unterstrich Pi...