Warschau lässt Warnung aus Brüssel kalt

Warschau. Die Ermahnung aus Brüssel zur Einhaltung der rechtsstaatlichen Prinzipien der EU ist in Polen mit demonstrativer Gelassenheit aufgenommen worden. Er werde den Text aus Brüssel »in einigen Tagen«, lesen, »wenn ich einen Moment frei habe«, sagte Außenminister Witold Waszczykowski am Donnerstag dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk. »Wir behandeln dieses Dokument wie eine Meinung, eine Empfehlung, die uns zu nichts verpflichtet.«

Die EU-Kommission hatte am Mittwoch eine offizielle Verwarnung nach Warschau geschickt. Brüssel wirft der rechtskonserv...