Premiere an den Schweizer Wahlurnen

In der Schweiz steht am Sonntag das sogenannte Bedingungslose Grundeinkommen zur Abstimmung. Es wäre finanzierbar, dürfte aber keine Chance auf eine Mehrheit haben.

Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) in seinen verschiedenen Ausformungen ist weltweit auf dem Vormarsch. Kanada beginnt noch in diesem Jahr mit einem Pilotprojekt, in Finnland soll die staatliche Zuwendung ohne Gegenleistung im nächsten Jahr realisiert werden. Aber die Schweiz ist weltweit das erste Land, in dem die Bevölkerung direkt über eine Einführung entscheidet. An diesem Sonntag steht die Abstimmung an.

Das ist möglich, weil dort Volksentscheide auf Bundesebene verfassungsrechtlich zulässig sind. Die Initiative zu dieser Abstimmung geht auch weder vom Bundesrat, der Schweizer Regierung, noch von einer Partei aus, sondern entstammt der »Volksinitiative für ein Bedingungsloses Grundeinkommen«.

»Das Grundeinkommen soll der ganzen Bevölkerung ein menschenwürdiges Dasein und die Teilnahme am öffentlichen Leben ermöglichen«, heißt es im Text der Initiative. Konkrete Summen werden nicht genannt, das müsse ein Gesetz regel...