»Geheime Weltregierung« redet über das Prekariat
Die Bilderberg-Konferenz tagt in Dresden und damit erstmals im ehemaligen Ostblock / Kritik an »vordemokratischer« Veranstaltung
Der Dresdner Komiker Olaf Schubert berichtete vor Jahren vom »Tag der offenen Tür bei der geheimen Weltregierung«. In dem absurden Hörstück sitzt der Diensthabende an einem Pult, dessen Knöpfe etwa den US-Präsidenten zu Kniebeugen veranlassen, und klagt über die mangelnde öffentliche Wertschätzung seiner klandestinen Arbeit: »Dabei wird das ja hier alles ehrenamtlich bewegt!«
Fast klingt es, als habe Schubert bei einer Bilderberg-Konferenz zugehört - jener illustren Runde von Politikern und Bankern, Managern, Medienlenkern, Militärs und Angehörigen des Hochadels, die seit 1954 mit wechselnden Teilnehmern einmal im Jahr tagt und unter großer Geheimhaltung sowie in angeblich privatem Rahmen weltpolitisch bedeutsame Fragen erörtert. Die Tagung, die nach eigenen Angaben »informelle Diskussionen« über wichtige Weltfragen ermöglichen und den Dialog zwischen Europa und Nordamerika befördern will, wird von Verschwörungstheoretikern gern als »geheime Weltregierung« bezeichnet - die aber inzwischen immerhin eine Homepage hat. Dort erklärt man vorauseilend, warum über Bilderberg so wenig zu lesen ist. Man habe, heißt es, zum einen »nie die öffentliche Aufmerksamkeit gesucht«. Bis in die 1990er habe man aber immerhin Pressekonferenzen angeboten: »Aus Mangel an Interesse wurden sie jedoch eingestellt.«
Die Öffentlichkeit weiß nichts, weil die Journaille Termine schwänzt? Eine nette Volte für einen Zirkel, der seine Gäste auf die »Chatham House Rules« einschwört - keine Namen, keine Details aus der Diskussion - und der erst Stunden vor der 64. Tagung eine Liste von Themen und Teilnehmern veröffentlichte. Erst seit Dienstag ist klar, wer am Donnerstag die Zimmer im Hotel Kempinski am Taschenberg in Dresden bezieht und worüber danach drei Tage lang in den Salons der Luxusherberge gesprochen wird. Zu den 126 Teilnehmern gehören neben Matthias Döpfner vom Axel-Springer-Verlag, IWF-Chefin Christine Lagarde und Ex-US-Außenminister Henry Kissinger die drei CDU-Bundesminister Ursula von der Leyen, Thomas de Maiziére und Wolfgang Schäuble; Bundespräsident, Kanzlerin und die SPD-Minister Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier haben Einladungen angeblich ausgeschlagen. Und geredet werden soll unter anderem über Visionen für und die Zuwanderung nach Europa, über Energiepolitik sowie über »Prekariat und Mittelklasse«
Der Tagungsort ist für eine Bilderberg-Konferenz ungewöhnlich. Nicht nur tagt die Runde 25 Jahre nach dessen Zerfall erstmals auf dem Gebiet des früheren Ostblock; sie trifft sich auch in einer Großstadt und nicht, wie sonst, in ländlicher oder kleinstädtischer Abgeschiedenheit. Als man 2005 letztmals in Deutschland tagte, geschah das in Rottach-Egern; zuletzt traf man sich 2015 in Telfs-Buchen in Österreich. Auch der Umstand, dass die Konferenz zum vierten Mal in Folge in Europa stattfindet, obwohl eigentlich jedes vierte Treffen jenseits des Atlantik veranstaltet wird, bietet Raum für Kaffeesatzleserei. So spekuliert der Publizist Andreas von Rétyi, die Tagung finde in Deutschland statt, weil Kanzlerin Angela Merkel »in Dresden politisch ›hingerichtet‹ werden« solle; sie habe sich mit ihrem Kurs gegenüber der Türkei bei angeblichen Machteliten unbeliebt gemacht. Immerhin, so von Rétyi, habe ihr Vorgänger Gerhard Schröder (SPD) seinen Job Ende 2005 verloren - nur sechs Monate nach der vorerst letzten Bilderberg-Konferenz in Deutschland.
Ohnehin sind Bilderberg-Konferenzen Steilvorlagen für jene, die einen elitären Machtzirkel hinter jedem Kursrutsch, Regierungswechsel oder militärischen Konflikt vermuten. Die Tagungen, deren erste vor 62 Jahren im »Hotel de Bilderberg« im holländischen Oosterbeek stattfand, werden von einer Stiftung organisiert und sind ähnlich informell wie die Münchner Sicherheitskonferenz oder das Weltwirtschaftsforum in Davos; gleichwohl sitzen die Mächtigen der Welt in trauter Runde beisammen. Dem Lenkungsausschuss, der geleitet wird vom Chef des Versicherungskonzerns AXA, gehören die Chefs von Google und Airbus, Tom Enders und Eric Schmidt, an, daneben etwa José Manuel Barroso, Ex-Präsident der EU-Kommission. Eine Teilnahme ist nur auf Einladung möglich. Themenlisten lesen sich wie eine tour d'horizon über alle weltpolitisch brisanten Themen. So ging es 2015 in Telfs um künstliche Intelligenz und die Sicherheit des Internets ebenso wie um Griechenland, Iran, Russland und die US-Wahlen.
Die Konferenz selbst sieht sich als Forum, auf dem im geschützten Rahmen und ohne direkte Beschlüsse beraten werden kann. Kritiker wie der Münchner Mediensoziologe Rudolf Stumberger warnen jedoch vor »Tendenzen der Re-Feudalisierung«, indem selbst ernannte Eliten abgeschottet und jenseits demokratisch legitimierter Strukturen agieren. Auch Rico Gebhardt, LINKE-Landeschef in Sachsen, spricht von einer »selbsternannten neoliberalen Elite«, die Entscheidungen mit weitreichenden Auswirkungen träfe, ohne dass ihre Treffen in irgendeiner Form demokratisch legitimiert seien. Das Dresdner Treffen kritisiert er als »absolut vordemokratische Veranstaltung«.
Öffentlich ist die Konferenz noch immer nicht. Vielleicht signalisiert die Wahl des urbanen Tagungsortes aber, dass die Bilderberger wenigstens in Sachen PR gelernt haben - wie die geheime Weltregierung bei Schubert. Die verteilt am »Tag der offenen Tür«, den der Komiker beschreibt, sogar bunte Aufkleber. Auf der Heckscheibe des Autos sollen die freilich nicht landen, sagt der Diensthabende zum Abschied: »Sie wissen ja: geheim!«
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