Von Abrüstung keine Spur

Es ist erst zwei Wochen her, da appellierte Barack Obama in Hiroshima an alle Staaten, endlich den Mut aufzubringen, der »Logik der Furcht« zu entkommen und eine Welt ohne Kernwaffen zu schaffen. Schon damals kritisierte die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN), der USA-Präsident habe zwar »hohe Redekunst« bewiesen, aber in seiner Amtszeit auch »ein riesiges Modernisierungsprogramm« für die Atomarsenale der USA genehmigt. Die jetzt vom Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI präsentierten Zahlen bestätigen das: Der »ehrgeizige« Modernisierungsplan stehe in krassem Gegensatz zu Obamas Versprechen, die Zahl der Kernwaffen und ihre Rolle in der nationalen Sicherheitsstrategie zu verringern, so der Ko-Autor des SIPRI-Jahrbuchs, Hans Kristensen. Die USA verfügten über etwa 7000 Nuklearsprengköpfe, Russland über 7290. Alle neun Atomwaffenstaaten kommen zusammen auf 15 395 Sprengköpfe. Rund 4100 Atomwaffen sind laut SIPRI einsatzbereit, davon 1930 US-amerikanische und 1790 russische.

Damit ging die Zahl der Atomwaffen weltweit zwar weiter leicht zurück, doch ist nach wie vor niemand zur vollständigen Aufgabe seiner Arsenale bereit. Der Rückgang speist sich nach Angaben der Friedensforscher vor allem aus der Reduzierung der Overkill-Kapazitäten der USA und Russlands, die zusammen 93 Prozent aller Atomwaffen besitzen. Auch nach dem Anfang 2011 in Kraft getretenen Nachfolgeabkommen New START (Strategic Arms Reduction Treaty), das eine Verringerung der Zahl ihrer strategischen Atomwaffen auf jeweils 1550 vorsieht, machen sie nur langsame Fortschritte - obwohl doch der Atomwaffensperrvertrag zur radikalen Abrüstung verpflichtet.

Mehr noch: Washington wie Moskau investieren gewaltige Summen, um ihre Atomwaffenstreitkräfte zu modernisieren. So wollen die USA zwischen 2015 und 2024 dafür etwa 348 Milliarden Dollar (308 Mrd. Euro) ausgeben; ICAN-Schätzungen gehen sogar von einer Billion Dollar in den nächsten 30 Jahren aus. Dabei ist u.a. geplant, die auch in Deutschland stationierten B61-Bomben ab 2022 durch noch gefährlichere B61-12 zu ersetzen. Russland wiederum plant zur Modernisierung seiner strategischen Atomwaffen allein in diesem Jahr 16 Tests von Interkontinentalraketen - eine Verdoppelung gegenüber 2015, so ein Vertreter der Raketentruppen gegenüber Interfax. 14 Mal sollten dabei neu entwickelte Waffen getestet werden. Der Anteil »moderner Waffen bei den landgestützten strategischen Nuklearstreitkräften« betrage nun 51 Prozent, erklärte Verteidigungsminister Sergej Schoigu. Aber auch China baut laut SIPRI seine Atomstreitmacht aus, Indien und Pakistan vergrößerten ihre Bestände an Atomsprengköpfen und entwickelten wie Frankreich und Großbritannien neue Trägersysteme; Nordkorea habe inzwischen ausreichend nukleares Material für etwa zehn Sprengköpfe, bei Israel gehen die Experten von 80 aus. Für diese Staaten sei in erster Linie atomare Abschreckung »Eckpfeiler der nationalen Sicherheitsstrategie«, kritisiert Shannon Kile, Chef des Kernwaffenprojekts bei SIPRI.