Die Ein-Euro-Integration
Zehntausende gegen Diskriminierung Geflüchteter / BAMF muss vors Arbeitsgericht
Berlin. Mehrere zehntausend Menschen gingen am Samstag und Sonntag bundesweit gegen Rassismus auf die Straße. Anlass ist der Weltflüchtlingstag, der auf eine Initiative der Vereinten Nationen hin seit dem Jahr 2000 begangen wird. Muslime dürften sich angesichts steigender Islamfeindlichkeit nicht in ein Schneckenhaus zurückziehen, sagte der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek gegenüber NDR Info. Sie sollten sich zeigen und deutlich dagegen positionieren, wenn Menschen aufgrund ihrer Religion, ihrer Ethnie und auch ihrer sexuellen Ausrichtung diskriminiert werden.
Wie mit Geflüchteten umgegangen wird und wie das Grundrecht auf Asyl umgangen wird, ist indes immer wieder Gegenstand hitziger politischer Debatten. So fordert der stellvertretende Geschäftsführer der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl, Bernd Mesovic, im nd-Gespräch, die Grünen müssten sich in der Frage, ob die Maghreb-Staaten als sichere Drittstaaten gelten, entscheiden, ob sie eine rote Linie überschreiten wollen oder nicht. In der Frage hatte der Bundesrat eine Abstimmung wegen der gespaltenen Meinung der Grünen jüngst von der Tagesordnung genommen.
In Berlin blickt »nd« darauf, wie es Geflüchteten geht, die in einem Ein-Euro-Job arbeiten können, von denen Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) 100 000 schaffen will, wenn das neue Integrationsgesetz in Kraft ist. Dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge droht unterdessen Unbill aus dem eigenen Hause. Der Personalrat zieht das Amt vors Arbeitsgericht, weil der Dienstherr bei der Personalaufstockung und Schichtarbeitsmodellen mutmaßlich gegen grundsätzliche Mitbestimmungsrechte verstoßen hatte. Am Dienstag findet die erste Verhandlung statt.
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