Die Kunst der »kritischen Masse«
Auch bei der neuen Runde der Syrien-Verhandlungen ist diplomatische Raffinesse gefragt
Der UN-Sondervermittler für Syrien, Staffan De Mistura, und sein Team wollen die innersyrischen Verhandlungen in Genf im Juli fortsetzen. Thema soll dann der politische Übergangsprozess sein.
Die Sicherheitsratsresolution 2254 nennt als Zeitraum für die Fortsetzung der innersyrischen Verhandlungen in Genf einen Zeitraum von sechs Monaten. Diese Frist ist am 20. August 2016 vorbei. Die Zeit drängt.
Nach Gesprächen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und Außenminister Sergej Lawrow Mitte Juni in Moskau ist Sondervermittler De Mistura nach Washington gereist, um sich mit US-Regierungsvertretern zu beraten. An diesem Mittwoch steht die Lage in Syrien auf der Tagesordnung des UN-Sicherheitsrates, dem De Mistura berichten soll. Sollten die innersyrischen Gespräche neu aufgenommen werden, dürfte es auch darum gehen, welche Oppositionsvertreter und wie diese in eine syrische Übergangsregierung einbezogen werden sollen.
Die Waffenruhe, die seit Februar in Syrien weitgehend eingehalten wird, sei erreicht worden, weil die USA und Russland sich einig gewesen seien, erläuterte De Mistura kürzlich in Genf vor Journalisten. Dadurc...
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