OSZE will Zahl der Wahlbeobachter bei US-Wahl verfünffachen
Organisation rechnet mit 185.000 Abstimmungsstationen / Unterschiedlichste Technologien im Einsatz
Berlin. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) will die Zahl ihrer Wahlbeobachter bei der bevorstehenden Präsidentschaftswahl in den USA verfünffachen. Die Organisation werde 100 Langzeitbeobachter und 400 Kurzzeitbeobachter in die USA entsenden, sagte der für Wahlbeobachtungen zuständige OSZE-Direktor Michael Link der »Heilbronner Stimme«. Die Wahl im November werde »viel intensiver« beobachtet werden als das letzte Präsidentschaftsvotum im Jahr 2012, kündigte der frühere Heilbronner FDP-Politiker an.
In einem OSZE-Report zur letzten Präsidentschaftswahl im November 2012 kam die OSZE zu dem Schluss, dass die Wahlen in einem »kompetitiven Umfeld und in einer professionellen Art und Weise durchgeführt werden. Allerdings waren Entscheidungen über technische Aspekte des Wahlprozesses oft übermäßig politisiert.« Die Kommission sprach damals Empfehlungen aus, die vor allem die Registrierung und Identifikation der Wähler betrafen, aber auch sogenannte neue Abstimmungsmethoden.
Dabei geht es schnell um riesige Dimensionen: Am Wahltag sind derzeit allein 185.000 Abstimmungsstationen geplant. Dabei sind 22 unterschiedliche elektronische Abstimmungsmechanismen registriert, deren Zustand und technologische Standards höchst unterschiedlich sind. Dabei spielt auch eine oft mangelhafte finanzielle Unterfütterung durch Bundestaaten oder Bundesbehörden eine negative Rolle, moniert der OSZE-Report.
Die Aufstockung sei also aus mehreren Gründen nötig geworden, sagte Link. »2012 gab es in zahlreichen US-Staaten Probleme bei der Zulassung unserer Beobachter«, berichtete er. »Zum Beispiel in Texas kamen wir nicht in die Wahllokale.« Die OSZE wolle diesmal in allen 50 US-Bundesstaaten mit Beobachtern präsent sein »und wissen, was am Wahltag geschieht: Es geht um Vertrauen in die Prozesse, besonders bei der Auszählung.«
Link verwies auch auf Veränderungen im Wahlrecht einiger Bundesstaaten, die am Wahltag zu Problemen führen könnten. »So verlangen viele Bundesstaaten ein Ausweisdokument mit Foto von jedem Wähler«, sagte er. »Viele US-Bürger haben solche Dokumente gar nicht.« Die Wähler in den USA sind am 8. November dazu aufgerufen, einen Nachfolger für Präsident Barack Obama zu bestimmen. Agenturen/nd
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