Wann sind Mieter davon entbunden?

Die Durchführung von Schönheitsreparaturen ist ein Dauerthema vor den zuständigen Gerichten.

Seit der Bundesgerichtshof in einer Grundsatzentscheidung festgestellt hat, dass Mieter durch Durchführung von regelmäßigen, zeitlich festgelegten Schönheitsreparaturen unangemessen benachteiligt werden, ist die Unsicherheit sowohl auf Mieter- als auch auf Vermieterseite groß.

In welchem Zustand muss die Wohnung zurückgegeben werden? Wann darf der Vermieter Kosten für nicht durchgeführte Arbeiten von der Kaution einbehalten? Im Hinblick auf diese Problematik informiert die Arbeitsgemeinschaft Mietrecht und Immobilien im Deutschen Anwaltverein (DAV) über eine Entscheidung des Landgerichts Berlin vom 9. Februar 2016 (Az. 63 S 216/14).

Zu Beginn des Mietverhältnisses hatten die Parteien in diesem Fall eine Vereinbarung dahingehend getroffen, dass der Mieter die nicht renovierte Wohnung selbst instand setzt und hierfür einen Ausgleich von 200 DM erhält. Gemäß dem Vertrag war der Mieter auch verpflichtet, in der Mietzeit Schönhei...