Baden-Württemberg: Spaltung der AfD-Fraktion im Landtag

Stuttgart. Die baden-württembergische Landtagsfraktion der rechtspopulistischen AfD spaltet sich. Der Fraktionsvorsitzende Jörg Meuthen kündigte am Dienstag in Stuttgart mit zwölf weiteren Abgeordneten seinen Austritt an. Grund ist laut Meuthen, dass es in der Fraktion keine Zwei-Drittel-Mehrheit für den Ausschluss des Abgeordneten Wolfgang Gedeon gebe, dem Antisemitismus vorgeworfen wird.

Das Ausscheiden aus der Fraktion tritt laut Meuthen um Mitternacht inkraft. Danach gehören nur noch zehn der ursprünglich 23 Abgeordneten zur AfD-Fraktion. Meuthen hofft nach eigenen Worten, mit den Ausgetretenen unter dem Namen AfD eine neue Fraktion bilden zu können. »Wir sind die AfD - wir denken nicht daran, als Mehrheit zu weichen«, sagte er. Die rechtlichen Fragen seien aber noch nicht geklärt. Zunächst nähmen die Ausgetretenen als Fraktionslose im Landtag Platz.

Rückenstärkung hat Meuthen nach eigenen Angaben vom Bundesvorstand bekom...