Autozündler eventuell Bärgida-Fan
In der Nacht auf Mittwoch hat die Polizei einen Autobrandstifter auf frischer Tat ertappt. Er war in Lichtenberg beobachtet worden, wie er an drei Fahrzeugen Brände legte, teilte die Polizei mit. Innenminister Frank Henkel (CDU) lobte den Ermittlungserfolg der Polizei: »Diese Festnahme eines Tatverdächtigen ist kein Zufallstreffer, sondern das Ergebnis vorheriger Ermittlungen«, sagte er in einer Mitteilung. Die Polizei teilte ihrerseits mit, zu prüfen, ob ein politisches Tatmotiv vorliege. Noch habe der Staatsschutz die Ermittlungen nicht aufgenommen, hieß es.
In sozialen Medien wurde verbreitet, bei dem Festgenommenen solle es sich um den 26-jährigen Marcel G. handeln, der auf rechten Bärgida-Kundgebungen gesprochen haben soll. Die Polizei wollte das nicht bestätigen, sagte dem »nd« aber, das Alter stimme überein. In einem Beitrag auf der linken Webseite »Indymedia« vom Mittwoch hieß es, G. solle zudem ein Polizeispitzel sein. Bereits 2015 veröffentlichte Vernehmungsprotokolle sollten zeigen, dass G. nach einer Festnahme 2012 wegen Brandstiftung mit Polizeibehörden kooperiert und Informationen über Strukturen der linken Szene Berlins - auch des Hausprojekts in der Rigaer Straße 94 - preisgegeben haben soll. Mögliche Spitzeltätigkeiten gehen aus dem Papier nicht hervor, die Echtheit der Dokumente hat die Polizei bisher nicht bestätigt.
Die SPD forderte unterdessen erneut eine Deeskalationsstrategie für die Auseinandersetzungen nach der Teilräumung des Hausprojekts »Rigaer 94«. »Ich erwarte vom Innensenator ein Konzept zur Deeskalation und Befriedung der Rigaer Straße«, sagte der SPD-Innenexperte Frank Zimmermann. Man müsse den Dialog mit den Anwohnern suchen. seb/jot
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