In die Koalition gut integriert

SPD-Programmdebatte: Am Wochenende gab es eine Fortsetzung in Nürnberg. Es ging um »Integration« - innerparteiliche Kritik am Integrationsgesetz hielt sich aber in Grenzen.

Eine Menschenschar versammelte sich am Sonnabend vor dem Messegebäude in Nürnberg. War es die SPD? Nein, es war die Polizei. Direkt neben der Programmkonferenz der Sozialdemokraten fand am Wochenende die Vereidigung der bayerischen Bereitschaftspolizisten statt. Von Sozialdemokraten war auf den ersten Blick keine Spur. Die Genossen waren schon hinter der Glasfront des Messegebäudes verschwunden und warteten auf die Rede von Parteichef Sigmar Gabriel. Die Sozialdemokratie war bei der Fortsetzung ihrer Programmdebatte für Außenstehende kaum erkennbar.

Wie auch im politischen Betrieb dieser Tage: Das Integrationsgesetz, das am Freitag den Bundesrat passierte, trägt nur bedingt die Handschrift der SPD - und ruft innerparteiliche Kritik hervor. »Wir bekennen uns zwar erstmals per Gesetz zur Integration von Flüchtlingen - das ist eine wichtige Botschaft«, sagte etwa die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz. Mit deutlicher...