»Es gibt keinen Ort, an den wir gehen können«
Wer sind die Menschen, die das Denkmal für die ermordeten Sinti und Roma Europas in Berlin besetzt haben - und warum wollen sie auf keinen Fall zurück auf den Balkan?
Wer die Familien treffen will, die Ende Mai das Denkmal für die im deutschen Faschismus ermordeten Sinti und Roma besetzt hatten, um gegen ihre Abschiebung in die Staaten des Westbalkan zu protestieren, muss nach Berlin-Weißensee fahren. Zwei Wochen nach der Besetzung sind sie dort in einem Jugendzentrum untergebracht, vorübergehend, in ein paar Tagen müssen sie weiter.
Zum Jugendzentrum gelangt man über einen sonnigen, verwucherten Hof, an seiner Rückseite liegt ein kleiner Raum, der normalerweise als Café genutzt wird und dessen Fenster nun mit Tüchern verhangen sind. Fünf Familien leben hier, drei Generationen. Alit Mustafov aus Mazedonien zum Beispiel, der auf ärztliche Behandlung hofft, oder Gezim Abdullahu aus Kosovo, der um sein Leben und das seiner Frau und Tochter fürchtet, wenn die Familie abgeschoben wird. Gemeinsam ist ihnen, dass sie juristisch keine Chance haben, in Deutschland zu bleiben, wie Isen Asanovski erklärt. Er ist ein Sprecher der Gruppe Romano Jekipe Ano Hamburg (Vereinigte Roma Hamburg), die vor einem Jahr mit der Besetzung des Michels, der berühmten Hamburger Kirche am Hafenrand, auf sich aufmerksam machte.
Ein Jahr blieb die Gruppe in Hamburg, ein Jahr in der Warteschleife. Das Interesse der Öffentlichkeit ließ schnell nach, die Frustration wuchs. »Wir müssen die Gesetze ändern, eine andere Möglichkeit haben wir nicht«, sagt Asanovski. »Deshalb sind wir am 22. Mai nach Berlin gegangen und haben das Denkmal besetzt.« Doch die Polizei beendete die Besetzung noch in derselben Nacht, es gab Verletzte.
Seit Albanien, Kosovo, Serbien, Mazedonien oder Montenegro 2014 bzw. 2015 zu »sicheren Herkunftsländern« erklärt wurden, werden Asylanträge aus diesen Ländern in der Regel als »offensichtlich unbegründet« abgelehnt. Eine individuelle Prüfung der Fluchtgründe findet nicht mehr statt. Obwohl Menschenrechtsorganisationen und Journalisten immer wieder die Verfolgung und Diskriminierung von Roma in diesen Ländern dokumentieren, beträgt die Ablehnungsquote fast 100 Prozent. Bayern und Nordrhein-Westfalen haben sogar Sonderlager für Flüchtlinge aus Balkanländern eingerichtet (die meisten von ihnen Roma), um sie von der Gesellschaft fernzuhalten und schneller abschieben zu können. Inzwischen versucht die Bundesregierung mit einer Abschreckungskampagne, die Menschen in Albanien, Kosovo, Bosnien und Mazedonien davon abzuhalten, sich auf den Weg nach Deutschland zu machen.
Die neuen Regelungen zum Nachteil der Roma haben wenig mit einer verbesserten Situation vor Ort zu tun, aber viel mit dem Wunsch der Bundesregierung, die Zahl Asylberechtigter zu senken. Und mit den auch in Deutschland weit verbreiteten rassistischen Einstellungen gegenüber der Minderheit. Laut der Mitte-Studie der Uni Leipzig zu rechtsextremen Einstellungen in Deutschland, die vor wenigen Wochen vorgestellt wurde, haben fast 58 Prozent der Befragten »Probleme damit, wenn sich Sinti und Roma in meiner Gegend aufhalten«. Um sich ein Bild vom Ausmaß der Gleichgültigkeit zu machen, mit der die Öffentlichkeit auf die Situation der Roma reagiert, bietet sich ein Vergleich an. Man stelle sich vor, jüdische Familien hätten am 27. Januar, dem Tag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz, am Holocaustmahnmal in Berlin friedlich gegen ihre Abschiebung nach - sagen wir - Russland oder in die Ukraine protestiert und die Polizei hätte das Areal gestürmt und auf sie eingeprügelt. Es wäre wohl ein ziemlicher Skandal gewesen. Als am 22. Mai am Denkmal für die ermordeten Sinti und Roma genau das geschah, blieb der Skandal aus. Die öffentliche Diskussion drehte sich vor allem um die Frage, ob es respektlos war, den Ort des Gedenkens durch eine Protestaktion zu stören.
»Wir haben nicht gestört«, widerspricht Isen Asanovski. »Wir haben großen Respekt vor den Toten. Anders als viele Menschen in Deutschland können wir die Geschichte der ermordeten Sinti und Roma nie vergessen. Viele von uns sind Nachkommen von NS-Opfern oder Überlebenden. Aber wir Lebenden haben heute noch große Probleme und müssen auf sie aufmerksam machen. Wir haben den Ort aufgesucht, weil er für uns wichtig ist. Es gibt keinen anderen Ort, an den wir gehen können.«
Asanovski hofft, dass die Gruppe durch den Protest zum Anlaufpunkt für weitere Familien wird. Denn die knapp 50 Personen, die am Mahnmal protestierten, werden die Forderungen nach einem Ende der Abschiebungen und einem Bleiberecht für Sinti und Roma kaum durchsetzen können. Dabei gäbe es durchaus eine Lösung, meint Asanovski. Deutschland solle als Konsequenz aus dem nationalsozialistischen Völkermord eine Einwanderungsmöglichkeit schaffen, wie es sie auch für Jüdinnen und Juden aus der ehemaligen Sowjetunion, »Kontingentflüchtlinge«, zwischen 1991 und 2005 gab bzw. eingeschränkt noch gibt.
Ob die Familien im Jugendzentrum in Berlin-Weißensee so lang durchhalten werden, ist ungewiss. Die meisten haben die Aufforderung zur Ausreise schon bekommen oder sind ihrer Abschiebung fürs erste entgangen, indem sie untergetaucht sind. Es ist der Mut der Verzweiflung, der die Gruppe zusammenhält. Wo sie leben werden, wenn sie das Jugendzentrum wieder verlassen müssen? »Das wissen wir noch nicht«, sagt Isen Asanovski.
Zwei Wochen später, am 20. Juni, besetzen 30 Roma die Kirche St. Simeon in der Kreuzberger Wassertorstraße. Kirchenasyl erhalten sie keines, aber die Zusicherung für Unterstützung bei ihrem Kampf gegen die sich verschärfenden Verhältnisse. Berlin hat im ersten Halbjahr 2016 mehr Menschen abgeschoben als im gesamten Vorjahr - vor allem in Richtung Balkan.
Auch in anderen Orten protestieren Roma gegen ihre Abschiebungen. So besetzten Anfang Juli 40 Personen den Regensburger Dom und am 10. Juli demonstrierten sie wieder in Berlin - für Abschiebestopp und Bleiberecht.
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
