Realsatire im Innenausschuss

Innensenator Henkel gibt sich überzeugt, alles richtig gemacht zu haben. Diese Position teilt nicht mal der Koalitionspartner SPD.

»Sie hätten die Möglichkeit, etwas zu tun, womit niemand rechnet. Bitten Sie die Öffentlichkeit um Verzeihung«, leitet Christopher Lauer von der Piratenfraktion an diesem Donnerstag seinen ersten Beitrag bei der Sondersitzung des Innenausschusses im Abgeordnetenhaus ein. Bei der Sitzung sollten die Begebenheiten rund um die illegale Teilräumung des Hausprojekts »Rigaer 94« in Friedrichshain aufgeklärt werden, insbesondere die Rollen von Innensenator Frank Henkel (CDU) und Polizeipräsident Klaus Kandt.

Nun, eine Entschuldigung gibt es erwartbar nicht, dafür freut sich Henkel über die Gelegenheit »Dinge deutlich zu bilanzieren und deutlich Position zu beziehen«. Es sind die bekannten Argumente, redundant vorgetragen von absteigenden Chargen. Kern laut Henkel: »Es kann keine Räumung gegeben haben, weil es keinen Titel dafür gab.« Neben dem Innensenator legten dies Innenstaatssekretär Bernd Krömer (CDU), Polizeipräsident Kandt und Pol...