Grüne fordern Sanktionen gegen Ankara

Berlin. In der Türkei treibt das Regime des autoritären Staatschefs Recep Tayyip Erdogan die Welle der Repression gegen Kritiker an. In Deutschland wird derweil über die Frage diskutiert, ob man die Regierung in Ankara mit Wirtschaftssanktionen auf einen anderen politischen Kurs bringen könnte. Grünenchef Cem Özdemir sagte der »Bild am Sonntag«, »wenn Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechte weiterhin außer Kraft gesetzt werden, müssen wir auf EU-Ebene auch über Sanktio­nen für das direkte Umfeld der Machthaber nachdenken, beispielsweise indem man Konten und Vermögen einfriert«. Die AKP-Regierung mache sich Staat und Land zur Beute, es herrschten Willkür und Erdogan führe das Land ins verderben.

Özdemir forderte auch von der Bundesregierung eine härtere ...