Politik

Bayerns Sozialetat schrumpft deutlich

04.08.2016
Lesedauer: 1 Min.

München. Der Etat des bayerischen Sozialministeriums schrumpft in den kommenden beiden Jahren deutlich. Der Haushalt bleibt in beiden Jahren deutlich hinter dem des gegenwärtigen Etats zurück: Rund 6,3 Milliarden Euro für 2017 und knapp 6,25 Milliarden Euro für 2018 stehen 2016 immerhin fast sieben Milliarden Euro gegenüber. »Der Haushalt ohne Neuverschuldung ist ein Markenzeichen Bayerns und dazu leistet das Sozialministerium einen entscheidenden Beitrag«, sagte Fachministerin Emilia Müller (CSU) am Mittwoch in München. Hauptgrund für die Einsparungen sei der in den Ausgabenplanungen berücksichtigte Rückgang der Asylbewerberzahlen. In der Summe kommen die beiden nächsten Jahre dabei auf rund 2,7 Milliarden Euro und damit auf den fast identischen Betrag wie im laufenden Jahr (2,6 Milliarden Euro). Müller zeigte sich überzeugt, dass die geringen Asylbewerberzahlen auch im Falle einer wieder wachsenden Flüchtlingszahl Bestand hätten: »Wir von der CSU haben uns eine Obergrenze von 200 000 Menschen pro Jahr gegeben.« dpa/nd

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