Endlosschleife Autobahn
Kabinett will bis 2030 rund 133 Milliarden Euro in den Straßenbau pumpen
Berlin. Ist Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) eigentlich Fan von Kraftwerk? Zumindest passt eines ihrer größten Lieder vortrefflich zum Bundesverkehrswegeplan, den Dobrindt am Mittwoch durchs Bundeskabinett brachte. »Wir fahr’n fahr’n fahr’n auf der Autobahn«, sangen die Elektropioniere von Kraftwerk nämlich in den 1970er Jahren. Und die deutsche Autobahn ist wohl das, an das Dobrindt bei seinem Bundesverkehrswegeplan als Erstes dachte. Von den knapp 270 Milliarden Euro, die er bis 2030 für die Straßen, Schienen und Wasserwege mobilisieren will, sind 132,8 Milliarden, also das größte Stück vom Kuchen, für Autobahnen und Bundesstraßen vorgesehen. Besonders großzügig für den Aus- und Neubau von Bundesfernstraßen hat Dobrindt übrigens sein eigenes Bundesland Bayern sowie Nordrhein-Westfalen bedacht.
Opposition und Umweltverbände finden das gar nicht gut. Sie finden, dass Dobrindts Plan wie der Autobahn-Hit von Kraftwerk nämlich ein Relikt der 1970er Jahre ist. Denn Dobrindt setzt damit für die nächsten 14 Jahre ausgerechnet auf die besonders klimaschädliche Fortbewegungsweise. »Die Bundesregierung lässt die Möglichkeit zur Gestaltung einer klima- und umweltverträglichen Mobilität ungenutzt verstreichen«, sagt die verkehrspolitische Expertin der Grünen im Bundestag, Valerie Wilms. Der Plan bleibe ein Instrument zur Beglückung von Wahlkreisen der Koalition. Und auch Sabine Leidig von der LINKEN im Bundestag sagt, dass jede kleine Ortsumfahrung mit erwarteten 3000 Autos am Tag aufgenommen wurde, während regionale Schienenprojekte fehlten.
Dass Dobrindt nun auch überregionale Fahrradwege mitfinanzieren will, ist da wohl als Treppenwitz zu verstehen. Wer radelt schon von Hamburg nach Berlin? spo Seite 9
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