Ankaras EU-Beitritt nur noch Fiktion

Österreich will den Abbruch der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zur Diskussion stellen. Bundeskanzler Kern will das Thema am 16. September im Europäischen Rat auf den Tisch legen.

Seit dem gescheiterten Putschversuch am Bosporus und den teils gewalttätigen Demonstrationen von Erdogan-Anhängern in Wien weht der türkischen Gemeinschaft in Österreich ein kalter Wind entgegen - und das nicht nur aus der rechtspopulistischen Ecke.

Nachdem der christdemokratische Außenminister Sebastian Kurz schon vor zwei Wochen türkischen Pro-Erdogan-Demonstranten unverhohlen eine Rückkehr in die Türkei nahegelegt hatte, schlug am Montag auch der sozialdemokratische Kanzler schärfere Töne an: »Es muss Schluss sein mit Appeasement«, sagte Christian Kern mit Blick auf türkische Radikalinskis in Österreich und verwies auf »Morddrohungen vom rechten Rand und vom radikalen Teil der türkischen Community«, die er erhalten habe. Auch gegenüber Ankara verschärfte Kern die Tonart: »Die EU sitzt auf dem längeren Ast«, wies er das türkische Ultimatum »Visafreiheit bis Oktober, sonst platzt der Flüchtlingspakt« zurück.

Am späten Mittwochabend legt...