»An unserem Veto wird es nicht scheitern«
Die frauenpolitischen Sprecherinnen von SPD, Grünen und LINKEN über verpasste Chancen und neue Koalitionen
Wie ist das Verhältnis zwischen SPD, Grünen und LINKEN wirklich? Zur Klärung haben wir die frauenpolitischen Sprecherinnen der Parteien zum Gespräch geladen. Links auf dem Foto: Ina Czyborra (SPD). In der Mitte: Anja Kofbinger (Grüne). Auf der rechten Seite: Evrim Sommer (LINKE). Mit den Politikerinnen sprachen für »nd« Ellen Wesemüller und Nicolas Šustr.
Sie alle sind frauenpolitische Sprecherinnen ihrer Partei. Was sind die größten Versäumnisse der Großen Koalition?
Sommer: Berlin ist die Hauptstadt der Alleinerziehenden und der Hartz-IV-Empfängerinnen. Viele Frauen leben, obwohl sie arbeiten, von der Stütze. Für die Arbeitsmarktpolitik, aber auch für alle anderen Bereiche sollte der Senat einen Masterplan für die Gleichstellung der Frauen auf den Tisch packen. Das ist nicht erfolgt. Wir haben die tarifgerechte Bezahlung von Mitarbeiterinnen der Frauenprojekte gefordert, sowie Bleiberecht und Schutz von Frauen, die von Menschenhandel betroffen sind. Doch vergeblich. Geschlechtergerechtigkeit war für diese Koalition ein Fremdwort.
Kofbinger: Rot-Schwarz hat die letzten fünf Jahre verpennt. Ich hatte bereits nach einem Jahr das Gefühl, dass da zwei miteinander regieren sollen, die nichts miteinander anfangen können und sich gegenseitig blockieren. So blieb vieles liegen. Das ärger...
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