Blockupy kommt zum Arbeitsministerium

Am 2. September soll das Bundesministerium für Arbeit und Soziales geschlossen bleiben, wenn es nach Blockupy geht. Das europaweite Netzwerk sozialer Bewegungen, Gewerkschaften, Parteien und Flüchtlingsinitiativen will an dem Freitag den Protest vor die Türen des Ministeriums tragen, um gegen die Verarmungs- und Ausgrenzungspolitik, gegen die soziale Spaltung im Innern und die Grenzen nach außen zu demonstrieren. Am 3. September wird sich Blockupy dann an der Demonstration »Aufstehen gegen Rassismus« beteiligen.

Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren. In einzelnen Städten kann man schon Bustickets kaufen. In Berlin lädt in dieser Woche die hedonistische Internationale zu einer Informationsveranstaltung über das antirassistische Aktionswochenende »mit Häppchen, Getränken und Musik« ein. In Berlin-Kreuzberg findet ein Aktions- und Blockadetraining statt und in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift »analyse und kritik« diskutieren Blockupy-Aktivisten über die veränderten Voraussetzungen des transnationalen europäischen Protests. Im Bundesministerium für Arbeit und Soziales gebe es jedoch noch keine Überlegungen zum Vorgehen bezüglich der geplanten Proteste, behauptet zumindest die Pressestelle des Ministeriums auf nd-Nachfrage.

Erwerbslosengruppen begrüßen die Proteste Anfang September gegen das Arbeitsministerium, dem Andrea Nahles (SPD) vorsteht. Durch die neuen Gesetze aus diesem Haus erhalten alle EU-Bürger erst nach fünf Jahren Aufent...