SPD-Linke: Regieren mit Minderheit ab 2017
Berlin. Für die Zeit nach der Bundestagswahl 2017 bringt der linke Flügel der SPD-Bundestagsfraktion die Bildung einer sozialdemokratisch geführten Minderheitsregierung ins Gespräch. Eine Minderheitsregierung dürfe »kein Tabuthema« sein, sagte Matthias Miersch, Sprecher der Parlamentarischen Linken (PL), der »Welt am Sonntag«. Er plädiert dafür, eine politische Alternative zur bisherigen schwarz-roten Regierung zu suchen. Neben einer Minderheitsregierung hält Miersch demnach Koalitionen mit Grünen, LINKEN und der FDP für möglich. Nach der nächsten Bundestagswahl in gut einem Jahr dürfe es »keine Große Koalition mehr geben«, sagte Miersch: »Die Zeit der Juniorpartnerschaft muss vorbei sein.« Der SPD-Politiker fügte hinzu: »Wir müssen Merkels Kanzlerschaft 2017 beenden.« dpa/nd
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
